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VGH München: Informelle Anhörung von Geistlichen im Asylprozess

Beschluss vom 01.04.2020 – 14 ZB 19.32912
BayObLG: Erforderliche Feststellungen bei Straßenverkehrsgefährdung und unerlaubtem Entfernen vom Unfallort

Beschluss vom 27.11.2023 – 203 StRR 381/23

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Schlagworte

Schlagworte

Berufungszulassung
Erkenntnismittel
Gehörsverstoß
informelle Anhörung
Straßenverkehrsgefährdung
Überraschungsentscheidung
unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Unzulässige Überraschungsentscheidung bei vom Verwaltungsgericht erstmals in der Schlussentscheidung verwendetem Erkenntnismittel, das zuvor nicht in das Verfahren einbezogen worden ist;
Verfahrensfehler
Vernehmung
Verwertung
zu den Darlegungsanforderungen bei Gehörsverstößen hinsichtlich dessen, was vorgetragen worden wäre, wenn rechtliches Gehör gewährt worden wäre (hier hinreichende Darlegung verneint);
zur Frage, ob die im Zivilprozess außerhalb des Freibeweisverfahrens anzunehmende Unzulässigkeit einer bloß informellen Anhörung von Zeugen auf den Verwaltungsprozess übertragbar ist (offen gelassen).

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